Kapitel 7

(VII) Gesetzliche Bestimmungen zu LSD in verschiedenen Ländern

Die Bestimmungen über illegale Drogen wurden weltweit durch die WHO (World Health Organisation) geregelt oder sind in der Europäischen Union für alle unterzeichnenden Staaten verbindlich. Diese Charta regelt, welcher Konsum bestimmter Drogen verfolgt werden muss oder nicht. Der Grad der Verfolgung bzw. Bekämpfung der Drogen bzw. die zu verhängenden Strafen bleiben weitestgehend den Staaten selbst überlassen. Da viele Staaten ähnliche Bestimmungen verfolgen, beschreibe ich hier Deutschland als exemplarisches Beispiel, dazu die USA und als Sonderfall die Niederlande, die eine wesentlich freiere Drogenpolitik als üblich verfolgen.

(VII.A) Bundesrepublik Deutschland

Die gesetzlichen Bestimmungen in bezug auf LSD werden durch das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. LSD gehört nach der Definition durch dieses Gesetz zu den nicht verkehrsfähigen Betäubungsmitteln (BtMG, Anlage I). Es darf nicht verschrieben, verabreicht oder zu irgend einem unmittelbaren Verbrauch hergestellt, importiert oder überlassen werden. Weitere nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel sind beispielsweise Cannabis, Heroin, Meskalin und 83 weitere Stoffe und deren Isomere, Ester, Ether und Salze. Nur mit Sondererlaubnis durch das Bundesgesundheitsamt sind für diese Stoffe zu Zwecken der Forschung bzw. des öffentlichen Interesses die Herstellung, der Anbau und Handel, die Einfuhr (ohne Handel zu treiben) und Ausfuhr, das Veräußern und Erwerben oder die Abgabe gestattet. Außerdem darf für diese Stoffe nicht geworben werden.

Das maximale Strafmass für unerlaubten Handel, Weitergabe, Herstellung oder sonstige Beschaffung ohne Erlaubnis beträgt fünf Jahre. Auch der Versuch, eine solche Handlung auszuführen ist strafbar. Eine Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr wird in schweren Fällen auferlegt, also wenn der Täter gewerbsmäßig handelt oder die Gesundheit mehrerer Menschen gefährdet. Das Gericht kann hingegen von einer Bestrafung absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich in kleinen Mengen zum Eigenverbrauch herstellt, beschafft, einführt oder erwirbt. Es wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr geahndet, wenn die Person über 21 Jahre alt ist und mit nicht geringen Mengen Handel treibt, Betäubungsmittel ohne Erlaubnis an Minderjährige abgibt oder eine minderjährige Person dazu verleitet, Betäubungsmittel herzustellen oder mit ihnen Handel zu treiben. Weit höhere Freiheitsstrafen sind anzusetzen, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt bzw. durch Abgabe oder Verabreichung an eine andere Person fahrlässig deren Tod verursacht.

Besondere Regelungen gelten für betäubungsmittelabhängige Straftäter; eine Strafmilderung ist möglich, wenn der Täter sich der Behandlung in einer Entziehungsanstalt mit Zustimmung des Gerichts bereit erklärt und der Beginn der Behandlung gewährleistet ist. Der straffällig gewordene Täter ist während der Behandlung dazu verpflichtet, Nachweis zu erbringen, dass die Behandlung aufgenommen bzw. fortgeführt wurde, die Einrichtungen teilen der Vollstreckungsbehörde den Abbruch der Behandlung mit. Findet die Behandlung nicht statt, wird die Vollstreckung der Freiheitsstrafe veranlasst oder Haftbefehl erlassen. Der Aufenthalt in der Entziehungsanstalt wird dem Strafmaß angerechnet, sind zwei Drittel der Freiheitsstrafe nach einer abgeschlossenen Behandlung verstrichen, wird die Restdauer des Strafmaßes auf Bewährung ausgesetzt. Steht ein Beschuldigter unter Verdacht, eine Straftat aufgrund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen zu haben, kann die Strafe ebenfalls in den Aufenthalt in einer Entziehungsanstalt umgewandelt werden.

(VII.B) Vereinigte Staaten von Amerika

Auch in den USA werden Stoffe nach bestimmten Kriterien in unterschiedliche Kategorien (Schedules) eingeteilt. LSD ist eine Droge des Schedule I, also entspricht es den folgenden drei Kriterien: 1. Es hat ein hohes Missbrauchspotential, 2. Es gibt keinen begründeten medizinischen Einsatz und 3. es gibt einen Mangel an Sicherheit auch unter medizinischer Aufsicht. Der Besitz der Menge an LSD von 10 Gramm wird, wenn eine Person mit ihr verkehrt, mit einer Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren geahndet.

(VII.C) Niederlande

Die Niederlande stellen eine Art Sonderfall in der Drogenpolitik dar. Es bestehen zwar ähnliche Bestimmungen wie in Deutschland, doch geht die niederländische Regierung anders mit Herstellung, Handel und Konsum um. Sie wünscht sich eine Korntolle der Herstellung, Abgabe und Verteilung der Drogen. Es wurden in den Gemeinden Stellen ("Coffeshops") eröffnet, wo es leichte Drogen zu kaufen gibt. Auch gibt es bestimmte Räume, in denen Heroinabhängige saubere Spritzen bekommen und sich das von ihnen selbst mitgebrachte Heroin verabreichen können. Alles in allem versucht man damit, die Bürger wirksamer zu schützen. Die Regierung kontrolliert und greift gegebenenfalls ein, anstatt schon bei kleinen Vergehen Anzeige zu erstatten. Damit ist es gelungen, einen guten Überblick über den Drogenmarkt zu behalten. Und mit dieser Politik ist es ihr gelungen, nicht gegen die in der Europäischen Union unterschriebenen Verträge oder gegen weltweit aufgestellte Charta über das Vorgehen gegen illegalen Drogenkonsum zu verstoßen.

Neben den möglichen Vorteilen durch diese extrem liberale Drogenpolitik sind schon einige Nachteile offensichtlich geworden: Die Niederlande sind eines der wichtigsten Länder für die Drogenherstellung. Aufgrund dessen kommt es gehäuft zu "Drogentourismus" aus den Anrainerstaaten und weiter entfernten Staaten. Gerade in Gemeinden der Grenzgebiete, sowie in Amsterdam und in der Nähe von (internationalen) Flughäfen lässt sich ein gewisser Verfall und eine Häufung des Drogenhandels nicht verbergen.


>>> Kapitel 8 >>>